- Lebensstationen - Gerd Altmann / Pixelio.de
Unser Staat gibt jährlich viele Milliarden zur Grundsicherung der Arbeitslosen aus. Ein großer Teil dieses Geldes erreicht die Betroffenen nicht. Dieses Geld erhält eine Branche, die nicht an einer Verbesserung der Arbeitslosenzahlen interessiert ist. Je mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen sind, umso besser verdienen diese Leute. Um die zuständigen Ämter haben sich Fortbildungseinrichtungen, Arbeitsvermittler und Rechtsanwälte angesiedelt. Es gibt Hartz-IV Supermärkte, Hartz-IV-Kleiderkammern und Hartz-IV-Tafeln. So sorgt die Hartz-IV-Industrie für Umsatz.
Übungsfirmen der Dekra Toys Company
In dieser Übungsfirma wird gepuzzelt. Es soll herausgefunden werden, ob Teile in einem Spiel fehlen. Ein vollständiges Puzzle-Spiel landet im Dekra Spielzeugladen. Dort dürfen sich dann die Kinder von Hartz IV Empfängern etwas aussuchen. Bundesweit gibt es mehr als 60 Filialen dieser Art. Ihnen haftet unter den Betroffenen ein schlechter Ruf an. Es ist von „Nonsens“ und „Abzocke“ die Rede. Trotzdem sind diese Kurse ausgelastet. Wer mitmacht bekommt die Stunde 1,50 Euro dazu und wer sich weigert, dem wird die Stütze gekürzt.
In Untersuchungen schneiden solche Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, wie vor allem die Ein-Euro-Jobs heißen, schlecht ab. Sie verbessern allerdings vorübergehend die Statistik, weil solche Leute nicht mehr als arbeitslos geführt werden. Wenige Monate später stehen diese Leute wieder beim Jobcenter Schlange. In einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofes heißt es:„Messbare Integrationsfortschritte waren nach der Maßnahme nicht erkennbar.“
Die Betrugsmöglichkeit durch Arbeitsvermittlung
Im Jahre 2010 wurden vier Mitglieder einer Betrüger-Bande in Freiburg verurteilt. Sie hatten mehr als 20.000 Euro Provision für die angebliche Arbeitsvermittlung von Hartz-IV-Empfängern kassiert. In Wirklichkeit hatte kein einziger Arbeitsloser eine Stelle erhalten. Der Trick bestand darin, dass diese Leute neben ihrer Vermittlungsfirma auch eine angebliche Leiharbeitsfirma betrieben. Das erste Scheinunternehmen vermittelte an das zweite und bekam dafür die Prämie von der Arbeitsagentur. Da formal alles korrekt war, konnte keine Behörde etwas dagegen tun. Erst als diese Bande noch dreister wurde und Unterschriften von Langzeitarbeitslosen fälschte, konnte dieser Betrugsmasche Einhalt geboten werden. Wem es gelingt, einem Arbeitslosen eine Stelle zu vermitteln, der darf einen Gutschein in zwei Raten beim Jobcenter einlösen. Die erste Rate beträgt bis zu 1.000 Euro. Die zweite Rate von 1.500 Euro wird gezahlt, wenn der Vermittelte diese Stelle langfristig behält. Im Jahre 2009 wurden 56.455 Gutscheine für die erste Rate abgerechnet. Für wie viel Gutscheine die zweite Rate fällig wurde, wird nicht erfasst.
Die umsatzstärkste Armenspeisung Deutschlands – die Wattenscheider Tafel
Manfred Baasner ist Chef der umsatzstärksten Armenspeisung. Etwa 20.000 Hartz IV-ler stehen bei ihm nach kostenlosen Lebensmitteln an. Um den Bedarf zu decken, werden in dieser Region täglich mehr als fünf Tonnen Ware abgenommen, die nicht mehr verkauft werden können. Die „Tafeln“ sind ein wichtiger Geschäftspartner für die Unternehmen geworden. Vordergründig geht es um Mildtätigkeit. Tatsächlich herrscht bei vielen Spendern ein nüchternes Profit-Interesse. Durch diese Spenden sparen die Lebensmittelmärkte ihre Abfallgebühren in Millionenhöhe. Die Berliner Tafel hat festgestellt, dass sie im Jahr etwa 40.000,- Euro zahlen muss, nur um Biomüll zu entsorgen.
Ein Trainingscamp für Hartz-IV-Empfänger
Menschen die seit längeren keinen festen Job haben, sollen sich mit den Berufsmöglichkeiten im Einzelhandel vertraut machen. Die ARGE Hamburg, die TÜV Nord AG und der Verband des Lebensmittel Einzelhandels e.V. haben in einer Lagerhalle eine Art Kaufmannsladen im Großformat eröffnet. Das Gemüse ist aus Gummi, der Käse aufblasbar und die Salami aus Pappe. An der Kasse wird mit Spielgeld bezahlt. Viele Hunderte Hartz-IV-Empfänger durchlaufen jährlich auf Kosten der Jobcenter und am Ende der Steuerzahler, dieses merkwürdige Schulungsprogramm. Sie bringen den Anbietern einen Jahresumsatz von mehreren Hunderttausend Euro. Aber in echten Scheinen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass der richtige Einzelhandel solche Arbeitslose einstellt.
Hartz-IV-Empfänger – eine attraktive Zielgruppe für Rechtsanwälte
Hartz IV führte zu über eine halbe Million Klagen. Geht ein Hartz-IV-Empfänger vor Gericht, kostet ihm dies keinen Cent. Der Steuerzahler kommt dafür auf. Deshalb sind solche Leute auch eine attraktive Zielgruppe für viele Rechtsanwälte. Hartz IV macht ihnen das Geld verdienen sehr einfach. So manchem Rechtsanwalt ist es dabei völlig gleichgültig, ob sein Mandant gewinnt oder verliert. Der Rechtsanwalt bleibt bei solchen Prozessen immer der Gewinner. Außerdem ist kein Rechtsanwalt zum Erfolg verpflichtet. Er muss nur alle Termine genau einhalten. Zum Glück gibt es aber positive Ausnahmen, wie zum Beispiel den Bochumer Rechtsanwalt Martin Reucher. Er siegte mit seinem Mandanten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das Urteil zwang die Bundesregierung, die Regelsätze neu zu berechnen.
Die Immobilienwirtschaft profitiert von den Hartz IV Empfängern
Auch für diesen Wirtschaftszweig ist Hartz IV eine bedeutende Größe. Pünktlich zu jedem Monatsbeginn überweisen die Jobcenter mehr als eine Milliarde Euro Mietgelder. Hartz-IV-Bezieher sind sichere und pünktliche Zahler, weil die Jobcenter die Überweisungen übernehmen. Verlierer sind vor allem die Menschen, die kein Hartz IV beziehen, aber wenig Geld haben, wie zum Beispiel die Rentner, einfache Angestellte, kleine Handwerker und Studenten.
Wer ist Peter Hartz?
Die als Hartz-Konzept bekannten Arbeitsmarkt-Reformen wurden nach ihm benannt. Peter Hartz wurde 1941 geboren. Nach der mittleren Reife machte er eine Ausbildung zum Industriekaufmann. Er ist ein ehemaliger Manager, und war bis 2005 der Personalvorstand und Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG. Er geriet unter Verdacht der Veruntreuung von Firmengeldern. Im Oktober wurde von der Staatsanwaltschaft Braunschweig ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Peter Hartz hat jahrelang den Betriebsratsvorsitzenden, Klaus Volkert, durch einen jährlichen Bonus von 200.000 Euro, begünstigt. Dessen Geliebte verschaffte Peter Hartz ein Zusatzeinkommen von 399.999,- Euro pro Monat. Im November 2006 wurde gegen Peter Hartz ein Verfahren wegen Untreue als VW-Vorstand in 44 Fällen eröffnet. Er gestand alle ein. Der Gesamtschaden dieser Schmiergeld-Affäre beträgt 2,6 Millionen Euro. Peter Hartz erhielt eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und eine Geldstrafe von 576.00,-Euro. Er gilt damit als vorbestraft.
Quellen:
- Der Spiegel 1/11
- Reader`s Digest 4/11
- SUPERillu 28/11
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Alfred Graf - Nach dem Abitur studierte ich an der Uni in Greifswald. Von dort wechselte ich an eine Militärhochschule. Viele Jahre wohnte ich ...
